Pressemitteilung
Auftaktveranstaltung zur Europawahl
ÖDP-Bundesvorsitzender Frankenberger spricht zur Europawahl. Es gibt keine Prozentklausel für den Einzug ins Europaparlament mehr. Jede Stimme zählt!
KV Alfred Damm
Ein klares Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten legte der ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger bei der Auftaktveranstaltung zur Europawahl am 25.05.2014 ab. Gerade weil wir überzeugte Europäer sind, forderte Frankenberger zu einer Reform des europäischen Hauses auf. So sollten dem Europaparlament deutlich mehr Rechte zugestanden werden. Vor allem muss es das Recht erhalten eigene Gesetzesvorschläge einzubringen, so der ÖDP-Politiker.
Eine klare Absage erteilt die ÖDP dem zur Zeit zwischen der EU und der USA geheim verhandelten Freihandelsabkommen TTIP. Frankenberger befürchtet, dass damit zukünftig die Konzerne massiv in alle Bereiche der Gesetzgebung zu ihren Gunsten eingreifen können und die Standards im sozialen und im ökologischen Bereich nach unten gehen.
Da es bei dieser Europawahl keine Prozenthürde mehr gibt, zählt jede Stimme für die ÖDP. Deshalb gehen wir von einem Einzug in des Europaparlament aus, so Frankenberger.
OEDP_fordert_Nein_zum_Freihandels._MZ_vom_26.04.2014.pdf