Die ÖDP peilt sechs Prozent an!

Die ÖDP wittert Morgenluft. Sie peilt bei den anstehenden Landtagswahlen ein Wahlergebnis von sechs Prozent an und möchte damit erstmalig in den Landtag einziehen.

Ihre Spitzenkandidatin Agnes Becker lud zu einem Informationsabend in das WIP ein. Sie erläuterte mit vier weiteren Kandidaten ihren Plan, um die wirksamste Oppositionspartei Bayerns, künftig auch auf Landtagsebene, zu werden. Ungeschminkt, selbstbewusst und realitätsnah stellte sich Becker den Zuhörern. Die CSU werde das schlechteste Ergebnis einfahren, dass sie je erzielt habe, deshalb hätten sie Angst und Söder sei daher „hosad“, weil er befürchte, danach gnadenlos abgesägt zu werden, prognostizierte sie. Die ÖDP sehe sich als einzig echte Alternative zu einer möglichen „CSU-Grüne-Koalition“.Sie wollen den CSU-Wählern ein besseres und realistisches Angebot machen.

Die stellv. Landesvorsitzende untermauerte diese mit aktuellen Beispielen, die aus ihrer Sicht zur Politikverdrossenheit führen. Sie ging auf die wirtschaftsnahe Haltung von Verkehrsminister Scheuer beim Dieselskandal und die Vorkommnisse rund um die Spendenaffäre in Regensburg ein, die eine unabhängige Politik verhindern. Die ÖDP sei die einzige, ehrliche Partei, die ohne Partei- und Konzernspenden arbeite. Nur so könneman eine gemeinwohlorientierte Politik gewährleisten. Der Slogan dafürlautet „Wir sind wählbar, aber nichtkäuflich“.

Weiterhin stehe die ÖDP für eine verfassungskonforme Marktwirtschaft, die seit Jahren durch die CSU mit dem Mantra „Wachsen oder weichen“ torpediert werde. Aufgrund der begrenzten natürlichen Ressourcen sei aber der nur auf Profit ausgelegte Verdrängungskampf bei den Bauern irrsinnig und fordere unter dem Strich viele Opfer. Zum Thema Migration hielt Becker Innenminister Seehofer vor, dass er seine ganze Schaffenskraft der Administration der Flüchtlingsproblematik widme, aber nicht die der eigentlichen Problembekämpfung. Die Frage, ob die Mutter oder der Vater der Migration nicht Ausbeutung, Gier und Gewinnmaximierung seien bzw. warum die Migration stattfinde, werde nicht behandelt. „Dieser Fehler wird uns mannigfaltig auf die Füße fallen und noch Probleme größten Ausmaßes bescheren“, warnte sie. Becker ging auf die Parteiziele der Familienpolitik, der Bildung und der direkten Demokratie durch Volksbegehren auch auf Bundes- und Europaebene ein.

Das derzeit laufende Volksbegehren „Artenvielfalt“ treffe den Nerv der Menschen und stehe mit seinem Maßnahmenbündel für die Ziele der ÖDP. Wir werden den Naturschutz verbessern. Wir brauchen mehr Artenvielfalt im Landtag“, scherzte die Tierärztin aus Wegscheid. Begrüßt wurde Becker durch den ÖDP-Kreisvorsitzenden Alfred Damm, der sich besonders dem Erhalt der Heimat verschrieben hat. Sein Motto lautet, wer seine Heimat liebt, zerstört sie nicht. Dabei setzt er sich zur Zeit besonders für verpflichtende Abstandsflächen bei Stromtrassen, für den Lärmschutz und für die Stadtumlandbahn ein.