Jahreshauptversammlung des Schwandorfer ÖDP-Kreisverbands

Bei der Jahreshauptversammlung der ÖDP im Gasthaus „Kräuterbeck“ gab Kreisvorsitzender Alfred Damm einen Rückblick auf das letzte Jahr. Aktuell gehören der ÖDP im Landkreis 85 Mitglieder an. Wegen der pandemiebedingten Einschränkungen verlief das Berichtsjahr auf Sparflamme. Beim Politischen Aschermittwoch gab es heuer eine Premiere als Hybridveranstaltung, da der Referent Online auf einer Leinwand zu den Gästen sprach.

Zur Bundestagswahl trat man mit Sönke Siebold als Direktkandidaten an. Man führte einen engagierten Wahlkampf u. der Kandidat war vor allem in den sozialen Medien sehr aktiv. „Siebold ist ein sehr kritischer und eigensinniger Geist, was auch die Coronamaßnahmen betrifft“, so Damm. Nach der Wahl trat er bei einer von der AfD organisierten Coronademo auf. Dies wurde vom Kreis- u. Landesverband stark kritisiert, da er damit gegen den Rechtsabgrenzungsbeschluss der ÖDP verstieß. Den darauf von ihm erfolgten Austritt aus der ÖDP bezeichnete Damm als einzig richtige Konsequenz.

Zur 2023 stattfindenden Landtags- u. Bezirkstagswahl wurden vom Kreisvorstand Alfred Damm als Direktkandidat für den Landtag u. Martin Prey als Direktkandidat für den Bezirkstag vorgeschlagen. Beide haben sich bereit erklärt zu kandidieren. Die Nominierung der Direkt- u. Listenkandidaten soll noch in diesem Herbst erfolgen.

Beim Landesparteitag am 30.04.2022 stellte sich der langjährige Landesvorsitzende Klaus Mrasek aus Amberg nicht mehr zur Wahl. Als Nachfolger wurde eine Doppelspitze mit Agnes Becker u. Tobias Ruff gewählt. Damm bedankte sich bei Mrasek für die gute Zusammenarbeit u. seine zahlreichen Auftritte beim Kreisverband. Er überreichte ihm zum Dank einen Gutschein. 

Bei seinem Vortrag erklärte Mrasek warum es die ÖDP braucht. Sie ist die einzige Partei die eine Abkehr vom wachstumsorientierten Wirtschaftsstil der Industrienationen fordert und stattdessen auf eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft ohne Wachstumszwang setzt. Auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen kann es kein grenzenloses Wachstum geben, so Mrasek. Der Wachstumszwang führte zur Überhitzung des Planeten u. zur Reduzierung der Artenvielfalt, was schlussendlich auch zum Verlust der Lebensvoraussetzungen für die Menschen selbst führten muss. „Wer meint mit einem „Green New Deal“ kann man klimaneutral die Wirtschaft umbauen u. alles bleibt wie es ist, der lügt sich in die eigene Tasche“, so der Redner. Er kritisierte die CSU/FW-Staatsregierung für die jahrelange Blockade beim Umbau der Energieversorgung und bezeichnete Seehofer u. Söder als die Totengräber der Windkraft in Bayern. Sie sind verantwortlich dafür, dass Bayern so abhängig ist vom Gas aus Russland. Nun soll es die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke richten. Aber auch hier sind wir auf das Ausland angewiesen. 100% Importquote beim Uran, davon 50% aus Russland. Mrasek: „Nur der massive Ausbau der Windenergie, der Fotovoltaik und eine massive Energieeinsparung beenden die Abhängigkeit von Energieimporten und sorgen dafür, dass die Wertschöpfung im Land bleibt.

Zum Schluss wies KV Damm noch auf das ÖDP-Sommerfest am 7. August hin. Diese findet heuer beim Biobauern u. Bgm. Martin Prey in Niedermurach statt. Die Bezirksmitgliederversammlung mit Neuwahlen findet am 30. Juli im Schützenheim Schwandorf statt.