Kompetenzen der Bezirkstage deutlich erweitern!

Schwandorf/Nabburg. (td) Martin Brock ist der Direktkandidat der ödp für den Bezirkstag im Stimmkreis 307 Schwandorf. Der 47 Jahre alte Schwandorfer ist als Diplom-Pädagoge seit 22 Jahren in der Jugend- bzw. Jugendsozialarbeit tätig. Sein politisches Engagement drückt sich unter anderem in seiner Arbeit als Kreisvorsitzender der ödp aus. Er ist seit 1996 im Stadtrat von Schwandorf vertreten.

"In den letzten Jahren wurde zu recht immer wieder über die Notwendigkeit der Bezirkstage diskutiert. Auch der jetzige Wahlkampf zeigt, dass die Bezirkstagswahl kaum beachtet wird und lediglich als ein Anhängsel der Landtagswahl mitläuft," urteilt Martin Brock nüchtern.

"Wir von der ödp wollen die Bezirkstage nicht abschaffen, wir meinen sogar, in einem 'Europa der Regionen' kommt den Bezirken eine besondere Bedeutung zu." Es sei aber zwingend nötig, die Kompetenzen der Bezirkstage erheblich zu erweitern und ihnen Aufgaben zu übertragen, die bisher dem Landtag, der Bezirksregierung oder den regionalen Planungsverbänden vorbehalten waren.

So sollte der Bezirkstag für die regionale Vernetzung des öffentlichen Personennahverkehrs zuständig werden, fordert Brock. Gerade im Landkreis Schwandorf zeige sich hier besonderer Handlungsbedarf, "wo doch die Verkehrsverbünde ringsherum alle irgendwo vor der Landkreisgrenze oder im Landkreis enden und die Abstimmung in vielen Fällen immer noch nicht stimmt".

Eine weitere ödp-Forderung lautet, Bezirkstagspräsident und Regierungspräsident sollten eine Person sein, die ähnlich dem Landrat direkt vom Volk gewählt wird. "Wer im Bezirkstag keine Alleinregierung der CSU will, gleichzeitig aber in Rot-Grün keine Alternative sieht, der sollte ödp wählen," so Brock abschließend.