Mahnwache des ÖDP-Kreisverbandes am Tschernobyltag

SCHWANDORF. ÖDP-Kreisvorsitzender

Alfred Damm entzündete bei der

jüngsten Mahnwache am Schwandorfer

Marktplatz eine kleine Kerze,

gemeinsam wurde eine Schweigeminute

für die Opfer der Reaktorkatastrophe

eingelegt.

Die ÖDP fordere nach wie vor den sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft, Kernenergie sei unvereinbar mit dem Schutz des ungeborenen

und geborenen Lebens, mit der Bewahrung der Schöpfung und dem Erhalt der Heimat, sagte Damm. Seine Partei habe während der zurückliegenden Jahrzehnte im bürgerlichen

Lager entsprechende Akzente gesetzt

und mit direktdemokratischen Aktionen Widerstand gegen den Ausbau der Atomkraft in Bayern geleistet.

Man habe immer wieder auf das ÖDP-Konzept

der Drei E geworben: Einsparung,

Effizienzsteigerung und erneuerbare

Energien.

Zum rot-grünen Atomausstiegsbeschluss merkte Damm an, dass die ÖDP diesen Atomkonsens mit den Konzernen immer hart kritisiert habe. Die Konzerne bekamen die Erlaubnis zum Bau von Zwischenlagern am

AKW und erhielten eine mindestens

40-jährige Verschnaufpause auf dem

völlig ungesicherten Entsorgungspfad.

Rot-Grün habe einen entscheidenden

Fehler gemacht: Die volle Haftpflicht

für AKW-Betreiber hätte dem Spuk

ein schnelles Ende bereitet.

Die heutige Debatte nach dem Unglück

in Japan dürfe nicht so enden wie die Debatte nach Tschernobyl, forderte Damm. Die ÖDP wolle mehr Druck auf CSU und FDP machen. Wenn Seehofer, Söder und Zeil es ehrlich meinten, müssten sie morgen den Koalitionsvertrag ändern.

Damm verwies auch auf die laufende

Petition an den Deutschen Bundestag

für einen Ausstieg aus dem Euratomvertrag,

der die Mitgliedsstaaten zur Förderung der Atomenergie und zur schnellen Entwicklung der Nuklearindustrie verpflichte. Dies sei nicht mehr zeitgemäß und spätestens seit

dem Atomunglück in Fukushima wüssten die Industrienationen, dass die Atomenergie unbeherrschbar sei.

Die online-Petition könne noch unter

www.euratom-ausstieg.de bis

12. Mai von jedem unterzeichnet werden.

Er hoffe, sagte Damm, dass die

ÖDP bis dahin 50 000 Unterschriften

zusammen bekomme, dann müsse im

Bundestag über die Petition beraten

werden. Dieser könne neben dem

Atomausstieg gleich noch die Förderung

der Kernenergie stoppen und sich für einen Euro-Solar/Windenergie-

Vertrag einsetzen.