Mitgliederrundbrief 1/2010

Mitglieder- und Interessentenrundbrief 2010/Nr. 1

Liebe Mitglieder,

liebe Freundinnen und Freunde der ödp,

ein für uns ereignisreiches und vor allem arbeitsreiches Jahr 2009 liegt hinter uns. Erinnern möchte ich dabei an die Bundestags- und die Europawahlen, bei denen wir uns gegenüber den letzten Wahlen verbessern konnten. Doch als wären die beiden Wahlen in einem Jahr nicht genug Arbeit, engagierten wir uns auch noch mit großen Einsatz bei zwei Bürgerbe-gehren (gegen die Erhöhung der Verbrennungsmenge im Müllkraftwerk Schwandorf sowie gegen den Neubau eines 800 MW Gaskraftwerks, direkt am Stadtrand von Schwandorf) und beim landesweiten ÖDP-Volksbegehren Nichtraucherschutz. Beide Bürgerbegehren fanden bei den Schwandorfern eine große Zustimmung und wurden mit einer 2/3 Mehrheit bestätigt. Das Volksbegehren "Nichtraucherschutz" hat auch in unserem Landkreis die erforderliche 10% Hürde deutlich überschritten. Spitzenreiter war dabei die Stadt Pfreimd, mit einer Zustimmung von 16,19%. Aber auch alle anderen größeren Städte und Gemeinden des Landkreises überschritten dieses Quorum ,an dem viele andere Volksbegehren gescheitert sind. Nun sind alle Bürger Bayerns dazu aufgerufen beim Volksentscheid, wahr-scheinlich im Juni, darüber endgültig zu entscheiden. Unabhängig vom Ausgang des Volks-entscheides – dem ich mit Zuversicht entgegen sehe - hat sich dabei wieder einmal gezeigt, dass man als Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, doch auf die "große" Politik einwirken kann. Allen Helferinnen und Helfern und allen die mit einer Spende den Kreis-verband unterstützt haben möchte ich hiermit herzlich danken.

Erinnern möchte ich auch an den vielleicht größten Erfolg in der Geschichte der ÖDP. Am 22. März 2000 beschloss der Bayerische Landtag die Streichung von fünf zusätzlichen Atomkraft-werksstandorten in Bayern. Damals reichte nach dem erfolgreichen Senatsvolksbegehren bereits die Einreichung der gesammelten 26000 Unterschriften um die CSU zum Einlenken zu bewegen. Ein Erfolg der bis heute anhält und damit länger Bestand hat als der groß gefeierte rot-grüne Atomausstiegsbeschluss.

Leider haben die zurückliegenden Wahlen, die Bürgerentscheide und nicht zuletzt das Volks-begehren ein großes Loch in die Kreiskasse gerissen. Deshalb sind wird auf jede Spende dringend angewiesen. Gut, dass die nächsten Jahre keine Wahlen anstehen und wir uns auch finanziell regenerieren können.

Bei der letzten Kreisvorstandssitzung am 19. Januar wurden wichtige Termine für dieses Jahr festgelegt. Diese will ich Ihnen kurz auflisten:

- Politischer Aschermittwoch mit anschließendem Fischessen am 17. Februar, ab 19.30 Uhr, in der Kreuzberggaststätte in Schwandorf. Dabei spricht Bgm. Arnold Kimmerl über die Kommunalpolitik und ich übernehme den Part der Landes- und Bundespolitik.

- Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen am 23. April in Nabburg, im Gasthaus ‚Weißes Lamm‘. Beginn ist um 19.30 Uhr.

- Als "Sommerfest" des Kreisverbandes ist heuer am 8. August eine Besichtigung mit Führung des Oberpfälzer Freilandmuseums Neusath/Perschen geplant. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Eingang in Neusath. Nach dem Rundgang ist eine Einkehr im Wirtshaus des Freilicht-museums vorgesehen.

- Nach den vielen Wahlen möchten wir uns auch wieder mehr mit Inhalten beschäftigen und wollen deshalb zwei Vorträge als "Ökologische Gespräche" anbieten. Dabei soll im April das Thema Klimawandel und im Oktober die Möglichkeiten der "Erneuerbaren Energien " besprochen werden. Ich hoffe wird finden dazu die passenden Referenten.

Es wäre schön Sie bei möglichst vielen Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.

Zum Schluss möchte die Kreisvorstandschaft noch auf die Mehrheitsentscheidung des Kreistages eingehen, die Krankenhäuser des Landkreises an Asklepius zu verkaufen. Mir ist bewusst, dass es auch kritische Stimmen innerhalb der ÖDP über das Abstimmungsverhalten unserer Kreisräte dazu gibt. Da dies ein sehr schwieriges und komplexes Thema ist, bei dem man als Außenstehender einfach zu wenig über die Hintergründe weiß, habe ich Arnold Kimmerl um eine Stellungnahme dazu gebeten. Diese ist dem Rundbrief beigefügt.

Mit ökologischen Grüßen und

bleiben Sie uns gewogen, wir brauchen Sie!

Alfred Damm

ÖDP-Kreisvorsitzender