ÖDP-Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Schwandorf

Rechenschaftsbericht des ÖDP-Kreisvorsitzenden Alfred Damm, für die Jahreshauptversammlung am 03.06.2015 in Nabburg.

1. Dem Kreisverband gehören aktuell nach 2 Zuzügen, 3 Eintritten, und 1 Austritt 77 Mitglieder an. Dies bedeutet unterm Strich einen Zuwachs von 4 Mitgliedern seit der letzten Generalversammlung. Somit können wir weiterhin eine positive Mitgliederentwicklung verzeichnen, was in der heutigen Parteienlandschaft nicht selbstverständlich ist.

2. Nachdem die Jahre 2013 u. 2014 geprägt waren von den Planungen u. Durchführungen der verschiedenen Wahlen war das letzte eine etwas „ruhigere“ Periode der Parteitätigkeit für den Kreisverband. Seit der letzten Jahreshauptversammlung vom 26.06.2014 traf sich die Vorstandschaft bei einer Kreisvorstandssitzung zur Besprechung und Vorbereitung unserer Veranstaltungen und Aktivitäten. Das bedeutet aber nicht, dass wir untätig gewesen wären.

3. Folgende Veranstaltungen wurden seit der letzten Jahreshauptversammlung am 16.06.2014 durchgeführt:

- Unser ÖDP-Sommerfest fand am 03.08.2014 in Burglengenfeld mit einer Steinbruchbesichtigung u. Stadtführung sowie einem anschließenden gemütlichen Beisammensein im Garten der Familie Schindler statt. An dieser Stelle noch einmal einen herzlichen Dank an die Familie Schindler für die gastfreundliche Aufnahme und die geleistete Arbeit.

- Besichtigung des geplanten Windkraftstandorts in Pfeimd-Pamsendorf am 05.09.0214.

 - Die mittlerweile schon traditionelle und wieder gut besuchte Aschermittwochsveranstaltung mit Fischessen unseres KV fand heuer am 18.02.15 in Schwandorf statt. Dabei sprach unser stellv. Landrat u. stellv. Kreisvorsitzender Arnold Kimmerl über die lokalen Themen und beleuchtete dabei vor allem die Möglichkeiten und Widrigkeiten der Energiewende vor Ort. Danach nahm ich die bayerische Landespolitik aufs „Korn“.

- Ein Schwerpunkt war heuer die kritische Auseinandersetzung mit den geplanten Freihandelsabkommen TTIP u. CETA mit den USA u. Kanada und dem Dienstleistungsabkommen TiSA. Am 02.09.14 September schrieb ich dazu einen offenen Brief an die hiesigen Bundestagsabgeordneten Karl Holmeier von der CSU und an Marianne Schieder von der SPD. Darin bat ich sie um ihre Stellungnahme zu den derzeit geheim verhandelten Abkommen. Die Presse veröffentlichte auch den Brief und die Stellungnahme von Fr. Schieder. Hr. Holmeier hat leider nicht darauf geantwortet. Am 21. März in Schwarzenfeld und am 21. April in Schwandorf luden wir zusammen mit dem KAB-Kreisverband zu Vorträgen über TTIP ein. In Schwarzenfeld referierte dazu unser ehemaliger Landesvorsitzender Bernhard Suttner und in Schwandorf unser Beisitzer im Kreisvorstand Jochen Surel. Zusätzlich wurden in Schwandorf an drei Samstagen an Infoständen zusammen mit der KAB Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative: „Gegen TTIP u. CETA“ gesammelt. Besonders hervorheben möchte ich hier das Engagement von Jochen Surel, der sich als unermüdlicher Unterschriftensammler u. Referent, z. Bsp. auch bei der kath. Erwachsenenbildung, gegen die Freihandelsabkommen hervorgetan hat.

- Um sich ein Bild vor Ort zu machen hat der KV am 14. März zur Besichtigung des umstrittenen geplanten Industriegebiets an der Autobahnausfahrt von Teublitz bei Katzheim eingeladen. Dabei führte Hr. Stiersdorfer vom LBV die ca. 35 Teilnehmer durch das Gebiet und erläuterte die Besonderheiten dieses Waldstücks. Mein besonderer Dank gilt hier unserer Kreisvorstandsbeisitzerin Ursula Schindler für die Organisation der Veranstaltung.

- Daneben beteiligte sich der KV als Unterstützer an der Veranstaltung zum internationalen Frauentag am 08. März und an den Sitzungen des „Bündnisses gegen Rechts“.

4. Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich mich bei allen Vorstandsmitgliedern für die Mitarbeit bedanken. Es ist herrscht eine harmonische und gute Zusammenarbeit in der Kreisvorstandschaft und im Kreisverband. Wir werden uns neben unseren kommunalen Mandaten die ÖDP-Mitglieder im Landkreis als 1. Bürgermeister, stellv. Landrat, stellv. Bürgermeister, Kreis- und Stadträte gewissenhaft ausüben, auch zukünftig zu Wort melden und unsere Funktion als Reißnagel in der Politik weiterhin wahrnehmen.

Den zu ehrenden Jubilaren danke ich für langjährige Treue und ihr Engagement für die ÖDP und ihren Zielen.

Alfred Damm ÖDP-Kreisvorsitzender