ÖDP stellt ihre Besonderheiten heraus

BURGLENGENFELD/LANDKREIS. Bericht der MZ vom 22.04.2013

Der ÖDP-Kreisverband Schwandorf hielt seine Jahreshauptversammlung in Burglengenfeld im Gasthof Burgblick ab. Nach dem Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Alfred Damm referierte Claudia Wiest, Spitzenkandidatinauf der bayerischen Landesliste für den Bundestag, über das Thema „Warum ÖDP wählen“.

Alfred Damm freute sich über die positive Mitgliederentwicklung. Dem Kreisverband gehörten aktuell 71 Mitglieder an. Beim Aufzählen bedeutsamer Aktionen, an denen sich der Kreisverband beteiligt bzw. duchgeführt hatte, nannte er unter anderem die Mahnwache anlässlich des Tschernobyl-Gedenktages am 16. April 2012 auf demSchwandorfer Marktplatz, die Besichtigung der Bürgerwindanlage in Freudenberg, die Beteiligung am Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren und die Fukushima-Mahnwache in Schwandorf am 9. März. Ebenfalls im März sei eine gemeinsame Vorstandssitzung mit den Vertretern der Bürgerinitiativen „Alex sagt Nein“ und „BIGTUT“ in Teublitz abgehalten worden. Die aktuelle Trassenführung der geplanten Umgehungsstraße werde auch von der ÖDP abgelehnt. Die beantragte Ausweisung des Weihergebietes als Landschaftsschutzgebiet werde auch von den Kreisräten der Partei unterstützt. Die Internetseite www.oedpschwandorf. sei neu gestaltet worden. deHier könne man von Veranstaltungshinweisen, Pressemitteilungen, Links zu Bundes- und Landespartei bis hin zu den Mandatsträgern alles Wissenswerte über die ÖDP erfahren.

Ein Schwerpunkt der Vorstandsarbeit sei auch die Vorbereitung der anstehenden Wahlen gewesen. Für den Bundestag sei Wolfgang Meischner als Direktkandidat für den Wahlkreis Schwandorf/Cham nominiert worden. Martin Prey sei als Direktkandidat für den Bezirkstag und der Pfreimder Bürgermeister Arnold Kimmerl als Direktkandidat für den Landtag aufgestellt worden. Damm sagte, dass der Kreisverband bei den im März 2014 stattfindenden Kommunalwahlen in den Städten Schwandorf, Nabburg und Pfreimd wieder mit eigenen ÖDP-Listen antreten wolle.

Claudia Wiest bediente sich eines Zitats von Mahatma Gandhi als Einleitung ihres Vortrages zum Thema „Warum ÖDP wählen“: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse aber nicht für jedermanns Gier.“ 146 Gründe sprächen dafür, der Partei seine Stimme zu geben, unter anderem der, dass sie offen und ehrlich sage, wie es um die Welt stehe. In ihrer Rede nahm sie auch Stellung zur Energiewende. Einwände wie „Die Energiewendekomme zu schnell“, lasse sie nicht gelten. Eine Katastrophe wie in Fukushima richte sich nicht nach Terminkalendern. Wiest rügte die deutsche Wirtschaft, die scheinbar kein Interesse habe an innovativen Methoden. Schon lange gäbe es eine Möglichkeit zur Speicherung von Solarenergie. Sie werde aber nicht weiterentwickelt. Auch die Sozial- und Rentenpolitik waren Bausteine von Wiests Rede, ebenso die Eurokrise: „Je´größer eine Seifenblase, desto schöner ist sie. Aber jede wird platzen.“ Bei einer Gesprächsrunde wurde auch das besondere Alleinstellungsmerkmal der ÖDP herausgehoben. Die Partei betreibe „saubere Demokratie“. In ihrer Satzung sei festgeschrieben: Mitglieder dürfen keine Spenden von Konzernen und Verbänden annehmen. Aufsichtsratsposten dürfen durch Parteimitglieder nicht besetzt werden. Die ÖDP grenze sich trotz vieler Gemeinsamkeiten bei ökologischen Themen auch von der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ inhaltlich sehr ab. Attribute wie ethisch, christlich und wertkonservativ machten hier den deutlichen Unterschied.