Pressemitteilung
ÖDP untersützt das Volksbegehren "Radentscheid" - RADfairVERKEHR für alle!
Zum ersten Treffen u. zur Gründung eines Bündnisses auf Kreisebene trafen sich die Mitglieder von Parteien u. Verbänden. Ziel des Volksbegehrens ist eine Verkehrswende mit mindestens 25% Radverkehrsanteil bis 2030. Dies soll mit dem Ausbau von sicheren Radwegen und Verkehrsführungen erreicht werden sowie der Förderung von vermehrten Bau von Fahrradstationen an Haltestellen des ÖPNV. Hierzu ist eine Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen unabdingbar.
Verkehrswende - RADfairVERKEHR für alle!
Am 4. August fand das 1. Treffen des Bündnisses Radentscheid Bayern auf Kreisebene in wunderschöner Atmosphäre im Sunshine Bike in Steinberg am See statt. Das bayernweite Bündnis aus Verbänden, Parteien und Initiativen hat einen Radentscheid für Bayern in die Wege geleitet. Es hat das Ziel, gemeinsam die Verkehrswende vor Ort und in ganz Bayern nach vorne zu bringen! Mit der Sammlung von tausenden von Unterschriften soll der Weg für ein Volksbegehren Radentscheid Bayern bereitet werden.
Grundlegend ist die Förderung des Umweltverbunds aus Fuß- und Radverkehr sowie dem öffentlichem Personennahverkehr. Dazu gehört: Das Fahrrad –mit und ohne Motor – kann und muss sich im Landkreis Schwandorf als Alltagsverkehrsmittel etablieren. Dazu braucht es eine alltagstaugliche Radinfrastruktur, in der dem Radverkehr der gleiche Rang wie dem Verkehr mit Kraftfahrzeugen eingeräumt wird. Mit Fahrrädern, E-Bikes und Lastenrädern ist unsere teils hügelige Landschaft für viele Menschen im Landkreis gut zu "beradeln". Die Verkehrswende mit mindestens 25% Radverkehrsanteil bis 2030 soll mit dem Ausbau von sicheren Radwegen und Verkehrsführungen sowie dem vermehrten Bau von Fahrradstationen an Haltestellen des ÖPNV gefördert werden; hierzu ist eine Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen unabdingbar.
Der Radentscheid Bayern / Das Volksbegehren für besseren Radverkehr in Bayern beantragt ein Bayerisches Radgesetz. Die Stärkung der Fahrradmobilität mit mehr Verkehrssicherheit und starkem Klimaschutz dominieren den Gesetzentwurf. Das Verfahren für ein erfolgreiches Volksbegehren besteht aus drei Schritten:
1. Zulassungsantrag mit bayernweit mind. 25000 Unterschriften in freier Sammlung => jetzt bei Sammelstelle in der Nähe unterschreiben https://radentscheid-bayern.de/mitmachen/sammelstellen. Wird die erforderliche Zahl der gültigen Unterschriften erreicht, folgt der nächste Schritt.
2. Volksbegehren: ca. 1 Mio Unterschriften innerhalb 14 Tagen in Rathaus des Hauptwohnsitzes nötig. => ZWEITE Unterschrift nötig – diesmal in den Rathäusern. Wird die erforderliche Anzahl von 10% der Wahlberechtigten in Bayern erreicht, folgt der dritte Schritt.
3. Volksentscheid: Abstimmen für ein neues Radgesetz in Bayern. Hierzu werden Wahlbenachrichtigungen versendet. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Landtag die Forderungen des Volksbegehrens übernimmt und die Umsetzung in die Wege leitet.
Das Schwandorfer Bündnis lädt dazu ein, den Newsletter zu abonnieren und sich beim lokalen Koordinationsteam zu engagieren. Es gibt viele Möglichkeiten aktiv mitzumachen. Genaueres unter: https://radentscheid-bayern.de sowie dem Kontakt im Landkreis Schwandorf: Radentscheid-schwandorfweb.de
Bild, von links nach rechts:
Alfred Damm, ÖDP
Karin Frankerl, SPD
Sonja Probst, Koordination Radentscheid/Die Grünen
Sarah Brehm, Volt
Manfred Preischl, Die Linke
Christoph Beck, Koordination Radentscheid/ADFC
Uwe Seidl, Bund Naturschutz
Christoph Riedhammer, Die Grünen
Peter Pracht, Bund Naturschutz
Reinhold Schmalzbauer, Die Grünen
Bildnachweis: U. Pelikan-Roßmann