Politischer Aschermittwoch der ÖDP in Schwandorf

Kreisvorsitzender Damm blickte auf ein legendäres ÖDP-Plakat aus dem Jahr 1998 zurück. Ein Löwe mit Reißnagel am Gesäß, dazu der Spruch: „Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen.“ Im selben Jahr gab es einen Volksentscheid zur Abschaffung des bayerischen Senats, erzwungen von uns, der ÖDP. Erstmals musste sich die großhintrige CSU dem Reißnagel der ÖDP geschlagen geben.

Genauso 2010: Die CSU wollte kein wirksames Nichtraucherschutzgesetz, die ÖDP setzte es per Volksentscheid durch.

Nun, 2019, hat die ÖDP der CSU den dritten Reißnagel verpasst: das Bienen-Volksbegehren für mehr Artenschutz. Mit den Bienen haben wir „in ein Wespennest gestochen“ und die schläfrige CSU die bisher nichts vom Artenschutz wissen wollte unsanft aufgeweckt", so Damm. Er bedankte sich bei den gut 1,7 Millionen Menschen die in Bayern das Volksbegehren unterschrieben. Ein neuer Rekord für ein bayerisches Volksbegehren!

ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek forderte mehr als nur eine politische Wende. Es müsse ein Umdenken erfolgen beim Klimaschutz, bei der Energieversorgung, im Straßenverkehr, auf dem Finanzmarkt und in der Agrarpolitik. Beim politischen Aschermittwoch stellteer rhetorische Fragen: Wo bleibt die Vision „100Prozent Biolandwirtschaft“,wo die Vision „100 Prozent erneuerbare Energien und wo die Vision „klimaneutrale Industrienation Deutschland“. Politik brauche Visionen, um die Menschen für diese Ziele zu begeistern. Mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ habe die ÖDP eine Vision für Artenvielfalt und Lebensraumschutz entwickelt, sagte Landesvorsitzender Klaus Mrasek.