Pressemitteilung
TTIP stoppen! ÖDP ruft zur Demo am Samstag, 18. April, auf dem Neupfarrplatz auf!
Am Samstag den 18. April findet in Regensburg, ebenso wie in vielen anderen Städten, ein Aktionstag gegen das Freihandelsabkommen TTIP statt. Die ÖDP ist Mitveranstalter und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an der Demonstration zu beteiligen und am Aktionstag mitzuwirken. Beginn der Veranstaltung ist um 13.00 Uhr am Neupfarrplatz.
Die ÖDP lehnt die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA kategorisch ab.
„Wir teilen die Auffassung der deutschen Bischöfe, dass diese Abkommen verfassungsrechtlich nicht haltbar sind“, erklärt der Schwandorfer ÖDP-Kreisvorsitzende Alfred Damm. Die Freihandelsabkommen sind eine „Selbstentmachtung der Politik“. „Internationale Konzerne könnten dann vor geheim tagenden privaten Schiedsgerichten gegen europäische Staaten klagen, wenn ihnen deren Verbraucherschutz-, Umweltschutz- und Sozialgesetzgebung nicht passt. Das wollen wir nicht!“
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