Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Schwandorf

12,28 Prozent unterschreiben im Landkreis das Volksbegehren

"Für echten Nichtraucherschutz" sprachen sich im Landkreis Schwandorf 14 011 von 114 075 Stimmberechtigten aus. Mit ihrer Unterschrift unterstützen…

Der einzige Europa-Kandidat aus dem Landkreis, Alfred Damm, beschließt Wahlkampf in Pfreimd

Mit Alfred Damm schickt die ÖDP als einzige Partei einen Direktkandidaten aus dem Landkreis ins Rennen um die Europawahl. Er tritt für einen …

In Bayern haben sich noch nie so viele Menschen an einem Volksbegehren beteiligt wie an der Initiative für ein komplettes Rauchverbot in der Gastronomie.

Nach der Auszählung des Statistik-Landesamtes haben knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigte unterschrieben - 13,9 Prozent der Stimmberechtigten. Das…

1,3 Millionen Unterschriften - Notwendige Quote deutlich überschritten München. (dpa) Das Volksbegehren für ein striktes Rauchverbot in Bayerns Gastronomie ist erfolgreich. Knapp 1,3 Millionen Bürger - 13,9 Prozent der bayerischen Wähler - haben gegen die von der Staatsregierung im August beschlossene Aufweichung des Rauchverbots votiert. Dies meldete das Statistische Landesamt in München am Donnerstag nach der Auszählung. Damit wurde die notwendige Quote von zehn Prozent weit überschritten. Nun ist der Weg frei für einen Volksentscheid im nächsten Jahr. Dann sind alle Wahlberechtigten zur endgültigen Abstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie und allen öffentlichen Gebäuden Bayerns aufgerufen.

Es ist das erste erfolgreiche Volksbegehren seit 12 Jahren in Bayern. Organisiert wurde es von der ÖDP und mehreren Nichtraucherinitiativen.…

Die ödp hat die Unterschriftensammlung zum Volksbegehren für ein absolutes Rauchverbot in Bayerns Gaststätten gestartet.

Unterstützer konnten sich am Samstag in München, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt und Passau in die Listen eintragen. Die ÖDP will mit dem…

Kommentar von Christian Kucznierz, MZ

Auch wenn das Volksbegehren ein kurzes Leben führen sollte, so muss man der ÖDP dennoch gratulieren. Kaum einer versteht wirklich, was die von der…

Beim Fahrplan uneinigkeit zwischen OB Hey und den Initiatoren der Bürgerbegehren.

Die Vertreter des Bürgerbegehrens "Kein Gas-und Dampfkraftwerk in Schwandorf" haben 2435 Unterschriften gesammelt und sie gestern Oberbürgermeister…

Gleiches Recht für alle

Amberg. (tk) Sind die Raucherclubs bald ein Fall für die Geschichtsbücher? Nachdem der Bayerische Landtag den Nichtraucherschutz gelockert hatte,…

Pfreimder Bgm.-Kandidat Arnold Kimmerl setzt auf Zusammenarbeit.

Die ödp ist eine relativ kleine Gruppierung im Stadtrat, "sie hat jedoch Entscheidendes angestoßen", so Bürgermeisterkandidat Arnold Kimmerl bei…

Martin Brock zum neuen Ortsvorsitzenden von Schwandorf gewählt. "Achtbares Ergebnis"

Warum konnte die ödp bei den Landtagswahlen von der Schwäche der CSU nicht profitieren? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Ortsverband bei der…